SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 12.05.2010

Sitzung

Rat/006/2010

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

12.05.2010

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Fußgängerbedarfsanlage Niedenstraße in Höhe Eichenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 66/025	Beschlussvorlage Anlage A WP 09-14 SV 66-002 Anlage B Anlage C Anlage D
Ö 3.2	Aufhebung der Anleinpflicht für Hunde im Hildener Stadtwald hier: Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 66/024	Beschlussvorlage Antrag nach §24 GO NRW Aufhebung Anleinpflicht 2. Bürgerantrag nach §24 GO NRW - 3. Bürgerantrag nach §24 GO NRW Übersichtskarte Hundeanleinpflicht Mai 10
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Steuerungskonzept Vergnügungsstätten für die Stadt Hilden (Rahmenplan Spielhallen), Beschluss des Konzeptes als verbindliche Leitlinie bei Standortentscheidungen Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 61/023	Beschlussvorlage Zusätzl. Erläuterungen (März 2010) Weitere zusätzl. Erläuterungen (Mai 2010) Auszug aus Niederschrift Anlage 1: Entwurf des Steuerungskonzept (Stand: 10.03.2010) Anlage 2: Auszug aus Entwurf (mit Herausstreichung gemäß Beschluss StEA v. 16.06.2010)
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 106B für einen Bereich Herderstraße / Stockshausstraße /Gerresheimer Straße und der Straße "Auf dem Sand", Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage Beschluss der erneuten Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 61/032	Beschlussvorlage Anlage 02a Kreis Mettmann Anlage 03 Protokoll der Bürgeranhörung Anlage 05 106B Begründung Anlage 06 Textl Festsetzungen Anlage 07 106B Legende Anlage 08 B-Plan-106B 00 Anlage 01 Lageplan
Ö 5	Angelegenheiten des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
Ö 5.1	Satzung zur Änderung der Fristen zur erstmaligen Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in den Wasserschutzzonen der Stadt Hilden ( § 61 a Abs. 3 - 7 Landeswassergesetz NRW ) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 60/011	Beschlussvorlage AnlageSatzungFristenänderunggem61alwgnrw2010
Ö 6	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 6.1	Umlegungsverfahren Nr. 42 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 240 "Museum": Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Beschluss: vertagt	WP 09-14 SV 61/031	Beschlussvorlage Zusätzliche Erläuterungen zur Beschlussvorlage (Stand: 27.05.2010) Anlage: Auszug aus dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 240 Anlage 1: Schalltechnische Prognose (Stand: 09.02.2010) Anlage 2: Lärmschutzmauer (Lageplan mit Ansicht und Schnitt - 05.05.2010) Anlage 3: Stellungnahme des Amtes für Gebäudewirtschaft vom 25.05.2010 Anlage 4: Abbruch- und Entsorgungskonzept (Stand: 09.04.2010)
Ö 6.2	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.10.2009 bis 31.12.2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 20/016	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Aufwand Anlage 2 GWGs / Investitionen
Ö 6.3	Jahresabschluss 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/020	Beschlussvorlage Bilanz 2008 Gesamtergebnisrechnung 2008 Gesamtfinanzrechnung 2008
Ö 7	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 7.1	Vergaberechtliche Prüfung der von der IGH verwirklichten Bauvorhaben durch Kanzlei Rotthege Wassermann + Partner Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 14/011	Mitteilungsvorlage Rechtsgutachten IGH - Ergänzung Feuerwache
Ö 7.2	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die erweiterte Betätigungsprüfung zur IGH Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 14/008	Mitteilungsvorlage BA-Antrag Bericht erweiterte Beteiligungsprüfung IGH
Ö 7.3	Bericht über die Prüfung der delegierten Sozialhilfeaufgaben des Jahres 2008 vom 18.01.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 14/006	Mitteilungsvorlage Sozialhilfebericht 2008 in 2009-Fassung 18.1.2010 anonymisiert
Ö 7.4	Unterrichtung des Rates über den Bericht über die überörtliche Prüfung "Informationstechnologie" der Stadt Hilden vom 13.08. bis 14.10.2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 14/004	Mitteilungsvorlage Bericht IT-Prüfung Hilden
Ö 7.5	Unterrichtung des Rates über den Bericht über die überörtliche, unvermutete Kassenprüfung bei der Stadt Hilden vom 30.11. bis 03.12.2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 14/005	Mitteilungsvorlage Bericht Zahlungsabwicklung Stadt Hilden 2009
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Vorlage des Entwurfes einer Baumschutzsatzung Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 60/113/1	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Beschlusslauf BaumschutzHildenEntwurfeiner Satzung Anlage 1Baumschutz Anlage 2Baumschutz Anlage 3Baumschutz2 Anlage 4Baumschutz Anlage 5SV 6775.wpd Anlage 6Baumschutz AntragFDPFraktionRatssitzung17.03.10
Ö 8.2	Schnelle Umsetzung des neuen Transparenzgesetzes in Hilden, hier: Antrag der Fraktion BA in der Sitzung des Rates vom 03.02.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/017	Beschlussvorlage Umsetzung Transparenzgesetz Städte- und gemeindebund 31.3.2010 § 108 - Neufassung 0001
Ö 8.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Änderung der Satzung über Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden, hier. § 4 Ersatzpflichtige Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 30	WP 09-14 SV 60/012	Beschlussvorlage Anlage 1 SV60012
Ö 8.4	Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer zweitägigen Großveranstaltung anlässlich der Finalspiele der Fußball-WM 2010 auf dem Nove-Mesto-Platz Beschluss: s. Niederschrift Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 18	WP 09-14 SV 32/006	Beschlussvorlage Schreiben Marktsprecher -1- Schreiben Marktsprecher -2-
Ö 8.5	Weiterführung des Bebauungsplanes Nr. 236A für den Bereich Gerresheimer Str. u.a. (Weiterbildungszentrum) hier: Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, dUH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 21	WP 09-14 SV 61/034	Beschlussvorlage Anlage 01 Antrag-SPD,FDP,duH Anlage 02 236A-Plangebiet
Ö 9	Sonstiges
Ö 9.1	Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Integrationsrat Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 10/017	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Bedenken gegen die Richtigkeit der Niederschriften über die 2., 3., 4. und 5. Sitzung des Rates Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 01/031	Beschlussvorlage Bedenken CDU Bedenken FDP
Ö 9.3	Verträge mit Aufsichtsratsmitgliedern und/oder Mitgliedern der Gesellschafterversammlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/013	Beschlussvorlage zusätzliche Erläuterungen
Ö 9.4	Externe Organisationsuntersuchung zur langfristigen Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Hilden Beschluss: vertagt	WP 09-14 SV 10/019	Beschlussvorlage
Ö 9.5	Bildung eines Ausschusses zur Begleitung der externen Organisationsuntersuchung zur langfristigen Konsolidierung des Haushalts Beschluss: vertagt	WP 09-14 SV 01/032	Beschlussvorlage Ausschussvorsitze
Ö 9.6	Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 01/033	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Antrag DUH
Ö 10	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 11	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 11.1	Verbraucherberatung in Energiefragen in Hilden
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: