SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 20.09.2006

Sitzung

Rat/017/2006

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

20.09.2006

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Tagesordnung

Rat (17) 20.09.06

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Umbesetzung in den Ausschüssen nach dem Ausscheiden von Ratsmitglied Herlitz/CDU, hier: Antrag der CDU Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/065	Beschlussvorlage
Ö 2	Bürgerbegehren " Hände weg vom `Alten Markt`" Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/064	Beschlussvorlage
Ö 3	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 3.1	hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/113	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.2	Bebauungspslan Nr. 14 A, 2. vereinfachte Änderung für einen Bereich zwischen Mittelstraße / Am Kronengarten, hier: Offenlageschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/119	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.3	Bebauungsplan Nr. 247 für den Bereich Walter-Wiederhold-Str. / Düsseldorfer Str.: hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 61/116	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.4	Bebauungsplan Nr. 103, 2Änderung für den Bereich Düsseldorfer Straße / Forststraße / Niedenstraße, hier: 1. Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Offenlagebeschlluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 61/114	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.5	Veränderungssperre Nr. 44 für den Bereich Walder Str. / Max-Volmer-Str. / Kalstert / Grenzstraße., hier: Aufhebung der Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/115	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.6	Alter Markt, hier: Vorläufige Unterschutzstellung gem. § 4 Denkmalschutzgesetz NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/047	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3.7	Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Walder Straße 21, hier: Eintragung in die Denkmalliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	WP 04-09 SV 60/048	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4	Haushalts- und Finanzangelegenheiten
Ö 4.1	Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/033	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG), hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/032	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Erneuerung der Sprinkleranlage in der Tiefgarage Am Rathaus - Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/023	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.4	Laufende Gebäudeunterhaltung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 26/024	Beschlussvorlage
Ö 4.5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bodenaushub Hummelsterstraße - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/077	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.6	Kenntnisnahme der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.01.2006 bis 30.06.2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/070	Mitteilungsvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Erlass einer Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 50/028	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 6	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4	WP 04-09 SV 20/076	Beschlussvorlage
Ö 7	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf Durchführung einer weiteren zusätzlichen Verkaufsöffnung am Sonntag in Hilden im Jahr 2006 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8	WP 04-09 SV 32/005	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Bürgeraktion vom 21.06.2006, Feinstaubmessstation, Mobilfunkkonzept, Linksabbieger Düsseldorfer Str / Liebigstr. Beschluss: zur Kenntnis genommen	Wp 04-09 SV 66/055	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 9	Bestellung des Wehrführers und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/014	Beschlussvorlage
Ö 10	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen Beschluss: s. Niederschrift
Ö 11	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: