Stadtentwicklungsausschuss - 14.03.2018 - 17:00-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Ortsbesichtigung    
Eröffnung der Sitzung    
Änderungen zur Tagesordnung    
Einwohnerfragestunde    
1Befangenheitserklärungen    
2Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO    
2.1Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW auf Einrichtung einer Bewohnerparkzone im Bahnhofsviertel (nördliche Unterstadt) WP 14-20 SV 61/182   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15  
2.2Bürgeranregung nach § 24 GO NW auf Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der gesamten Feldstraße sowie auf Erlass eines LkW-Durchfahrtsverbot WP 14-20 SV 61/183   
 Beschluss: s. Niederschrift  
3Angelegenheiten des Planungs- und Vermessungsamtes    
3.1Bebauungsplan Nr. 263 für den Bereich Schützenstraße 41-43
Abwägung der Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
WP 14-20 SV 61/184   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2  
3.2Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Vorhaben- und Erschließungsplan) und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Poststraße WP 14-20 SV 61/170/1   
 Beschluss: vertagt  
3.3Bebauungsplan Nr. 105 für den Bereich Herderstraße/ Auf dem Sand/ Hans-Sachs-Straße:
Beschluss der Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans
WP 14-20 SV 61/178   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.41. Änderung des Bebauunsplanes Nr. 63A für einen Bereich zwischen der Straße Grünewald und der Köbener Straße
Aufstellungsbeschluss
WP 14-20 SV 61/179   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2  
3.5Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62A für den Bereich Oderstraße; Aufstellungsbeschluss WP 14-20 SV 61/181   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
3.6Neuzeichnung des Flächennutzungsplanes WP 14-20 SV 61/180   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1  
4Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen    
4.1Planungs- und Vermessungsamt - Mitteilung Verbesserung ÖPNV-Angebot    
4.2Planungs- und Vermessungsamt - Ausbau und Erweiterung der Tank- und Rastanlage Ohligser Heide West an der A3    
5Entgegennahme von Anfragen und Anträgen    
Nicht öffentlicher Teil:
6gesperrte Information   
7gesperrte Information   
7.1gesperrte Information   
7.2gesperrte Information   
8gesperrte Information   
8.1gesperrte Information   
8.2gesperrte Information   
9gesperrte Information   
10gesperrte Information