SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.03.2018

Sitzung

HuF/014/2018

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

07.03.2018

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 Niederschrift - TOP 8.1 - Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen zur SV 61/177 Fortschreibung des Vermarktungskonzeptes A-S-G

Anlage 2 Niederschrift - TOP 10.1 - Gebührensatzung Benutzung Krankentransport- und Rettungswagen

Anlage 3 Niederschrift - TOP 10.8 - Ergebnis Änderungliste gesamt

Anlage 4 Niederschrift - TOP 13.1 - Anfrage BA Koodinierung Straßenbaumaßnahmen

Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö	Sitzungsunterbrechung 17:35 - 17:41 Uhr
Ö	(Fortsetzung) Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Befangenheitserklärungen
Ö 4	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Anregung nach §24 GO, Fußgängerampel Richrather Straße in Höhe S-Bahnhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 66/099	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Anlage 1 Anregungsschreiben Anlage 2 Luftbild Ampelstandort Auszug aus Niederschrift SV komplett
Ö 6	Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ö 6.1	Sachstandsbericht Frühe Hilfen hier: KinderZUKUNFT Hilden und Familienhebammen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 51/192	Deckblatt Beschlussvorlage Vereinbarung KinderZUKUNFTHilden
Ö 6.2	Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung 2018 ff. Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 51/179	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 KBP 4 Monate bis unter drei Jahren; Stand 15.01.2018 Anlage 2 KBP Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Eintritt der Schulpflicht; Stand 15.01.2018 SV komplett
Ö 6.3	Maßnahmen zur Verbesserung des Betreuungsangebotes für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Eintritt der Schulpflicht - AWO Kolpingstraße, Wander- und Erlebnisgruppe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	WP 14-20 SV 51/191	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 7	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz
Ö 7.1	Förderung der E-Mobilität durch die Stadt Hilden - Konzept Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 14-20 SV 61/169	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Konzept 10-2017 Vers.2018
Ö 7.2	Änderung des Programms "Gute Schule 2020" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 26/036	Deckblatt Beschlussvorlage Gute Schule - Abwicklung neu Gute Schule - Maßnahmen 2017
Ö 8	Angelegenheiten des Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschusses
Ö 8.1	Mehrgenerationensiedlung auf dem Grundstück der ehemaligen Albert-Schweitzer-Schule: Fortschreibung des Vermarktungskonzepts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5	WP 14-20 SV 61/177	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Grundstückszuordnung Anlage 2: Erfahrungen der Stadt Köln Anlage 3: Vorschlag für eine Bewertungsmatrix zur Konzeptvergabe Anlage 4: Kalkulation der Einnahmen und Ausgaben Anlage 5: Punkte-Tableau (Aktualisierung) Anlage 6: Sonst. Bedingungen des Kaufvertrags
Ö 9	Allgemeine Ratsangelegenheiten
Ö 9.1	50 Jahre Partnerschaft mit Warrington; Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	WP 14-20 SV 01/095/1	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Einführung der digitalen Gremienarbeit - Zuschüsse an Fraktionen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 1	WP 14-20 SV 01/084/2	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift SV 01/084 vom 11.10.2017 Anlage 2: Antrag Allianz-Fraktion vom 20.11. SV 01/084/1 komplett Anlage 3: Variantenübersicht Anlage 4: Entwurf Nutzervereinbarung Sessionnet Anlage 5: Entwurf Nutzervereinbarung Fraktionen
Ö 10	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 10.1	Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung von Krankentransport- und Rettungstransportwagen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 37/007	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührensatzung f.d. Benutzung der KTW und RTW Anlage 2 - BAB 2016 Anlage 3 - GBB 2018
Ö 10.2	Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen / Schulhöfen im Stadtgebiet 2018 hier: Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 66/103	Deckblatt Beschlussvorlage Kostenberechnung 2018 - Öffentliche KSP Kostenberechnung 2018 - KiGa und Schulen Folgekostenberechnung 2018 KSP Folgekostenberechnung 2018 KiGa und Schulen
Ö 10.3	Walter-Wiederhold-Schule Düsseldorfer-Str. 148 - Bauliche Ertüchtigung - Unterlagen nach § 14 GemHVO - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 26/032	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Projektbuch Anlage 2: Kostenberechnung DIN276 Anlage 3: Folgekostenberechnung1 Anlage 4: Stellungnahme BPA
Ö 10.4	Walter-Wiederhold-Strasse 16 - Bauliche Ertüchtigung - Unterlagen nach § 14 GemHVO - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 26/034	Deckblatt Beschlussvorlage Folgekostenberechnung Kostenberechnung DIN 276 Projektbuch Anlage Stellungnahme (geändert) BPA § 14-Unterlagen Bauliche Ertüchtigung Walter-Wiederhold-Schule
Ö 10.5	Sachstandsbericht Zentrale Vergabestelle 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/089	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage: Statistik Vergaben bis 31.12.2017 SV komplett
Ö 10.6	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.11.2017 bis 31.12.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/088	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.7	Schulgebäudeunterhaltungsprogramm - Anpassungen durch den Haushaltsplanentwurf 2018 - Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 26/033	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage: Änderung f. Haushalt 2018
Ö 10.8	Entwurf der Haushaltssatzung 2018 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	WP 14-20 SV 20/090	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungsliste Anlage 2: Änderungsanträge Fraktionen Anlage 3: KHB 2018 Vorschläge - Antworten
Ö 11	Anträge
Ö 12	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 13	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 13.1	Anfrage Bürgeraktion Hilden - Koodinierung Straßenbaumaßnahmen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: