SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 13.12.2017

Sitzung

Rat/024/2017

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

13.12.2017

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Allgemeine Ratsangelegenheiten
Ö 3.1	Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 01/085	Deckblatt Beschlussvorlage SV komplett
Ö 3.2	Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Rates der Stadt Hilden Stand November 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 01/077	Deckblatt Mitteilungsvorlage
Ö 3.3	Externe Ausschreibung der Stelle Kämmerer und Leiter Amt für Finanzservice Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 10/046	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 3.4	Aufhebung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung und Durchführung der Aufgaben der Leitstelle des Kreises Mettmann in Verbindung mit den Aufgaben der Fernmeldezentralen der Feuer- und Rettungswachen der kreisangehörigen Städte Erkrath, Heiligenhaus, Hilden, Mettmann, Ratingen und Wülfrath vom 29.07.1997 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 37/005	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage Aufhebungsvereinbarung
Ö 3.5	Glücksspielrechtliche Erlaubnisse für Spielhallen Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 32/021	Deckblatt Mitteilungsvorlage SV komplett Beantwortung der Anfrage BA zu Spielhallen
Ö 3.6	Einführung der digitalen Gremienarbeit Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 3	WP 14-20 SV 01/084/1	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift SV 01/084 vom 11.10.2017 Anlage 2: Antrag Allianz-Fraktion vom 20.11. SV komplett Anlage 3: Variantenübersicht Anlage 4: Nutzungsvereinbarung ivl iPads Anlage 5: Nutzungsvereinbarung private iPads
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Erstellung eines Konzeptes zur Förderung von Wohneigentum Antrag der AfD-Fraktion vom 21.6.2017 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 42	WP 14-20 SV 61/147	Deckblatt Antragsvorlage Anlage: Antrag AfD
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses und des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz
Ö 5.1	Fortschreibung des Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes der Stadt Hilden: Beschluss des Konzeptes als verbindliche Leitlinie bei Standortentscheidungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3	WP 14-20 SV 61/148	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage1 Stadt Langenfeld I Anlage2 Stadt Langenfeld II Anlage3 Stadt Solingen Anlage4 Endbericht Anlage5 Protokoll Bürgerinfo 06 07 17 SV komplett
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. 263 für die Grundstücke Schützenstraße 41 und 43: Abwägung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange Umstellung auf ein Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5	WP 14-20 SV 61/154	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Protokoll zur Bürgeranhörung Anlage 2: Anhang zum Protokoll der Bürgeranhörung Entwurf-Bungalows Anlage 3: Protokoll zum Anliegergespräch Anlage 5: Begründung (O) 20171019 Anlage 6: textl.Fests (O) 20171019 Anlage 7: Entwurf (O) 20171019 BP-Zeichnung auf A3 SV komplett
Ö 5.3	Bebauungsplan Nr. 165, 1. vereinfachte Änderung für den Bereich Gabelung / Kirchhofstrasse: 1. Abhandlung der Anregungen aus der Offenlage 2. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/166	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahme Kreis ME 07-2017 Anlage 2: Stellungnahme IHK 07-2017 Anlage 3: Begründung 11-2017(S) Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: B-Plan 165 1.Änd S-A3 SV komplett
Ö 5.4	2. Ausbauprogramm "barrierefreie Bushaltestellen" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 66/088	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 Liste der Haltestellen in Hilden Anlage 2 Liste der umzubauenden Haltestellen Anlage 3 Termin- und Kostenrahmenplan barrierefreie Haltestellen Anlage 4 Übersichtsplan Bautermine Haltestellen Anlage 5 Stellungnahme Behindertenbeirat
Ö 5.5	Integriertes Handlungskonzept für die Innenstadt Hildens: Projekt D3 Verfügungsfonds - Wiederbesetzung von Plätzen im Verfügungsfondsbeirat Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/160	SV gesamt neue Version 2022
Ö 5.6	Landesinitiative StadtUmland.NRW: Teilnahme der Stadt Hilden an der Kooperation "Zwischen Rhein und Wupper:zusammen - wachsen" Verstetigung der Kooperation Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	WP 14-20 SV 61/161	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Pressemitteilung Regionalkonferenz SV komplett Auszug aus vorläufigen Niederschrift
Ö 5.7	Vorabbekanntmachung einer Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten nach 2019 an eine Gruppe von Verkehrsunternehmen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/162	Deckblatt Beschlussvorlage SV komplett
Ö 5.8	Sternenkinderfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/042	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden
Ö 6	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 6.1	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 14/027	Deckblatt Beschlussvorlage I-07 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Hilden - Anlage 1 zur SV 14-027 - Neufassung 2017 Synopse zur neugefassten RPO 2017 - Anlage 2 zur SV 14-027 SV komplett
Ö 7	Angelegenheiten des Schul- und Sportausschusses
Ö 7.1	Bedarfsgerechter Ausbau der OGS, Einrichtung von zwei neuen Gruppen zum Schuljahr 2018/2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 51/167	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Auswertung der Elternbefragung zu VGS-OGS Anlage 3: Elternbrief SV komplett Anlage 2: Eckpunktepapier VGS-Plus
Ö 8	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 8.1	Prüfungsbericht und Testat zum Jahresabschluss 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 14/031	Deckblatt Beschlussvorlage Bericht JA 2015 mit Vollständigkeiterklärung und Titelseite SV komplett
Ö 8.2	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 21.08.2017 bis 31.10.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/086	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 SV komplett
Ö 8.3	Freiwilliger Zuschuss: Carnevals Comitee Hilden e. V. für gesamtstädtischen Karneval 2017/2018 und Rosenmontagszug 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Befangen: 1	WP 14-20 SV 01/088	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Zuschussantrag Session 2017-2018 Carnevals Comitee Hilden e. V. SV komplett
Ö 8.4	Gewährung eines einmaligen Zuschusses an die Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e.V., Ausblick auf mögliche Entwicklungen der Vertragsgestaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5, Befangen: 1	WP 14-20 SV 50/099	Deckblatt Beschlussvorlage SV komplett
Ö 8.5	Erhöhung der Nutzungsgebühren der Übergangsheime für Asylbewerber und Flüchtlinge der Stadt Hilden 7. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Übergangsheime der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 50/104	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Satzung
Ö 8.6	1. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilden - Abfallentsorgungssatzung - vom 12.07.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/033	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse Abfallentsorgungssatzung SV komplett
Ö 8.7	1. Nachtragssatzung vom 13.12.2017 zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/045	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung SV komplett Anlage 1: 1. Nachtragssatzung
Ö 8.8	Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2018 und 21. Nachtragssatzung vom ..... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 3	WP 14-20 SV 68/036	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Anlage 2 - GBB 2018 Produkt Abfallwirtschaft 110202 SV komplett
Ö 8.9	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 25.Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 68/040	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - GBB Produkt Bestattungswesen für das Jahr 2018 Anlage 2 - 25. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden SV komplett
Ö 8.10	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2018 und 12. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/037	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 12. Nachtragssatzung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 - GBB 2018 Produkt Straßenreinigung 120105 SV komplett
Ö 8.11	Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/044	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Gebührenbedarfsberechung SV komplett Anlage 2: Satzung Anlage 3: Synopse
Ö 8.12	Änderung der Schul-und Gebührensatzung der Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 3	WP 14-20 SV 41/057	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse Schul- und Gebührensatzung Anlage 2 Stellungnahme Schulpflegschaft 170915 Anlage 3 Gebührenvergleich 2015 - 2018 Plan SV komplett
Ö 8.13	Erhebung von Marktstandsgeldern für die Hildener Wochenmärkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 3	WP 14-20 SV 32/020	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage : Gebührenbedarfsberechnung 2018 SV komplett Anlage : Nachtragssatzung
Ö 8.14	Jahresabschluss 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 20/082	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung Anlage 2: Ermächtigungsübertragungen Aufwand Anlage 3: Ermächtigungsübertragungen Investitionen !!Lage und Rechenschaftsbericht 2016 inkl.Deckblatt SV komplett
Ö 8.15	Haushaltsplan-Entwurf 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 20/087	Deckblatt Beschlussvorlage Haushalt 2018 Entwurf inkl. Deckblatt Haushalt 2018 Anlage Beteiligungen inkl. Deckblatt
Ö 9	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 10	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
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