Stadtentwicklungsausschuss - 21.06.2017 - 17:00-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Eröffnung der Sitzung    
Änderungen zur Tagesordnung    
Einwohnerfragestunde    
1Befangenheitserklärungen    
2Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO    
2.1Anregungen nach § 24 GO zum Bebauungsplan Nr. 32B für den Bereich Beethovenstraße 35-43/Johann-Sebastian-Bach-Straße WP 14-20 SV 61/133   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16  
3Anträge    
3.1Parkplatz für das Naherholungsgebiet Menzelsee und Elbsee - Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2017 WP 14-20 SV 61/135   
 Beschluss: s. Niederschrift  
3.2Bebauungsplan Nr. 263 für den Bereich Schützenstraße 41-43: Antrag der Allianz für Hilden vom 09.11.2016 WP 14-20 SV 61/105/2   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15  
3.3Bebauungsplan Nr. 263 für den Bereich Schützenstraße 41-43: Antrag der Fraktion Bürgeraktion vom 17.11.2016 WP 14-20 SV 61/107/2   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15  
4Angelegenheiten des Planungs- und Vermessungsamtes    
4.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan für den Bereich der Grundstücke Nordstraße 26, 28 und 30 - Antrag: Aufstellung eines Bebauungsplanes WP 14-20 SV 61/129   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1  
4.2Bebauungsplan Nr. 18B für den Bereich Ecke Kilvertzheide/Grünstraße - Aufstellungsbeschluss WP 14-20 SV 61/131   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17  
4.3Finanzielle Abwicklung der ÖPNV-Pauschale gem.ÖPNVG-NRW WP 14-20 SV 61/132   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17  
4.4Bebauungsplan Nr. 263 für den Bereich Schützenstraße 41/43 Beschluss über den Städtebaulichen Entwurf WP 14-20 SV 61/134   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
4.5Integriertes Handlumngskonzept für die Innenstadt Hildens - Fortschreibung: Vorplanung A1neu WP 14-20 SV 61/139   
 Beschluss: s. Niederschrift  
4.6Integriertes Handlungskonzept (IHK) für die Innenstadt Hildens - Fortschreibung: Vorplanung A3neu WP 14-20 SV 61/138   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2  
4.7Integriertes Handlungskonzept (IHK) für die Innenstadt Hildens - Fortschreibung: Vorplanung B1neu WP 14-20 SV 61/137   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3  
4.8Integriertes Handlungskonzept (IHK) für die Innenstadt Hildens - Fortschreibung: Vorplanung A5neu WP 14-20 SV 61/140   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1  
4.9Integriertes Handlungskonzept (IHK) für die Innenstadt Hildens - Fortschreibung: Vorplanung A10neu WP 14-20 SV 61/141   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3  
4.10Bebauungsplan Nr. 165A für den Bereich Walder Str. 10 [Teilfläche], 14-24a sowie Kirchhofstraße 15 und 17 im Stadtgebiet Hildens - neuer städtebaulicher Entwurf WP 14-20 SV 61/142   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2  
4.11Landesinitiative StadtUmland.NRW - Sachstandsbericht WP 14-20 SV 61/143   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Angelegenheiten des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes    
5.1Unterschutzstellung denkwürdiger Gebäude in der Stadt Hilden; hier: Sachstandsbericht 01.01.2016 bis 31.12.2016 WP 14-20 SV 60/040   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses im Zeitraum Dezember 2016 bis Mai 2017 WP 14-20 SV 60/041   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen    
6.1Amt 66 - Gestaltung Bushaltestellenbeschilderung    
6.2Amt 66 - Barrierefreie Umgestaltung Bushaltestellen    
7Entgegennahme von Anfragen und Anträgen    
7.1SPD-Fraktion - Anfrage Verkehrsführung Kalstert/Rethelweg/Rembrandtweg    
7.2Fraktion AfD - Antrag Aufstellung Konzept zur Förderung von Wohneigentum    
Nicht öffentlicher Teil:
8Befangenheitserklärungen   
9(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen   
10(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen   
10.1FDP-Fraktion - Nachfrage IHK   
10.2Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antrag öffentl. geförderter Wohnungsbau Bebauungsplan 263   
10.3CDU-Fraktion - Anfrage Errichtung Einfriedigung Humboldstraße   
11Bebauungsplan Nr. 263 für den Bereich Schützenstraße 41-43 Stellungnahme des Bauträgers zur Integration geförderten Wohnungsbaus in das Bauprojekt   
12Vorstellung aktueller Bauvorhaben - o. SV.