SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 08.03.2017

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Anregung nach § 24 GO NRW - Rücknahme der Hebesatzerhöhung der Grundsteuer B Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 1	WP 14-20 SV 20/070	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Anlage 1: Anregung nach § 24 GO NRW vom 23.01.2017 Anlage 2: Anregung nach § 24 GO NRW vom 21.02.2017 Anlage 3: Begleitschreiben zur Anregung vom 21.02.2016
Ö 3.2	Anregung nach § 24 GO NRW: Verschmutzung durch Hundekot Beschluss: einstimmig abgelehnt	WP 14-20 SV 32/014	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Bürgeranregung durch Herrn Karl Hubert Anlage 2: SV 32-013
Ö 4	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 4.1	Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung von Krankentransport- und Rettungstransportwagen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 37/004	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührensatzung f.d. Benutzung der KTW und RTW Anlage 1.1 - Gebührentarif Anlage 2 - BAB Rettungsdienst FW-Hilden 2015 Anlage 3 - GBB Rettungsdienst FW-Hilden 2017 Anlage 4 - Erklärung über das Einvernehmen mit den Krankenkassen
Ö 4.2	Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	WP 14-20 SV 41/053	Deckblatt Beschlussvorlage Auszug aus vorläufigen Niederschrift Anlage: Benutzungs-und Gebührensatzung 2017
Ö 4.3	Im Hock - Neubau eines Asylbewerberheims- - Vorlage der Unterlagen nach §14 GemHVO - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	WP 14-20 SV 26/025	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 Katasterplan Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Folgekostenberechnung Anlage 4 Stellungnahme § 14 Unterlagen BPA
Ö 4.4	Helmholtz-Gymnasium und Marie-Colinet-Sekundarschule, Erneuerung der Schließanlagen mit Amokfunktion - Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 26/026	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 HGH Folgekostenberechnung Anlage 2 Sekundar Folgekostenberechnung Anlage 3 § 14 Unterlagen Stellungnahme BPA
Ö 4.5	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/067	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1 zur SV Anlage 2 zur SV
Ö 4.6	Sachstandsbericht Zentrale Vergabestelle 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/074	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage: Statistik Vergaben bis 31.12.2016
Ö 4.7	Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 20/068	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungsliste Anlage 2 - Anträge der Fraktionen Anlage 3 - Breitbandkonzept Hilden für Gute Schule 2020
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Antrag der FDP - Beteiligungsmanagement Beschluss: einstimmig abgelehnt	WP 14-20 SV 20/071	Deckblatt Antragsvorlage 067-17 Antrag FDP Beteiligungsmanagement Anlage Schaubild Konzern Stadt Hilden
Ö 5.2	Antrag der FDP - Stadthalle Hilden Beschluss: einstimmig abgelehnt	WP 14-20 SV 20/072	Deckblatt Antragsvorlage Anlage: Antrag FDP Stadthalle Hilden
Ö 5.3	Antrag der FDP - Papierlosen Stadtrat verwirklichen Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 7	WP 14-20 SV 01/059	Deckblatt Antragsvorlage Anlage: Antrag FDP - Papierlosen Stadtrat verwirklichen
Ö 6	Angelegenheiten diverser Ausschüsse
Ö 6.1	Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Mesto nad Metují Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 01/065	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 6.2	Neuauflage des Schulgebäudeunterhaltungsprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 26/024	Deckblatt Beschlussvorlage Schulgebäudeunterhaltungsprogramm 2016 - Maßnahmenkatalog 2017-2020 Anlage SV 26-024-1
Ö 7	Allgemeine Ratsangelgeneheiten
Ö 7.1	Beantragte sonntägliche Verkaufsöffnungen für das Jahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3	WP 14-20 SV 32/016	Deckblatt Beschlussvorlage Antrag Stadtmarketing Hilden GmbH Ergänzender Antrag Stadtmarketing Hilden GmbH Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen Stellungnahme Ev. Kirche Hilden Stellungnahme Handelsverband Stellungnahme IHK Stellungnahme II verdi Stellungnahme Kath. Kirche Stellungnahme verdi Ergänzende Begründung der Verwaltung Stadtumbaugebiet
Ö 7.2	Änderung der Hauptsatzung - 5. Nachtragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 01/074	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung alte - neue Fassung Anlage 2: 5. Nachtragssatzung Hauptsatzung
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 11.1	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: