SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 14.12.2016

Sitzung

Rat/019/2016

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

14.12.2016

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Allgemeine Ratsangelegenheiten
Ö 3.1	Vereidigung des Beigeordneten Herrn Sönke Eichner, Dezernat III Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 10/037	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 3.2	Selbstverpflichtungserklärung Transparency International - Deutschland e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 01/064	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Selbstverpflichtungserklärung
Ö 3.3	Beitritt zur neu errichteten Anstalt öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 10/039	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Schnellbrief 188/2016 Anlage 2 - Schnellbrief 188/2016 - Anlage 1 Anlage 3 - Schnellbrief 188/2016 - Anlage 2 Anlage 4 - Schnellbrief 333/2016 Anlage 5 - Schnellbrief 333/2016 - Anlage 1 Anlage 6 - Schnellbrief 333/2016 - Anlage 2
Ö 3.4	Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Rates der Stadt Hilden Stand November 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 01/068	Deckblatt Mitteilungsvorlage
Ö 3.5	Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 01/069	Deckblatt Beschlussvorlage Nachreichung Umbestetzungen 08.12.16
Ö 4	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 4.1	Prüfungsbericht und Testat zum Jahresabschluss 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 14/028	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Bericht und Testat JA 2014
Ö 4.2	Haushaltsplan-Entwurf 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 20/065	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 4.3	Regenwasserbehandlungsanlage Diesterwegstraße / Anden Gölden -hier: Unterrichtung des Rates nach § 24 GemHVO über eine Kostenerhöhung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 66/082	Deckblatt Beschlussvorlage Sitzungsvorlage 66-044
Ö 4.4	Überprüfung und Beratung aller freiwilligen Leistungen vor dem Jahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 2	WP 14-20 SV 20/061	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufstellung freiwillige Maßnahmen vor 2011 Anlage 2 - Stellungnahme III 50 Anlage 3 - Stellungnahme BUND
Ö 4.5	Freiwillige Zuschüsse: Stadtverband der Tierfreunde Hilden e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	WP 14-20 SV 32/012	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 4.6	Freiwillige Zuschüsse: Carnevals Comittee Hilden e. V. für gesamtstädtischen Karneval 2016/2017 und Rosenmontagszug 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Befangen: 1	WP 14-20 SV 01/063	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage - Zuschussantrag Session 2016-2017 Carnevals Comittee Hilden e. V.
Ö 4.7	Freiwillige Zuschüsse in den Bereichen der Seniorenarbeit und der Hilfen zu Integration Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	WP 14-20 SV 50/079	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 4.8	Freiwillige Zuschüsse: BUND, SGV und Vogelberingstation Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	WP 14-20 SV 66/077	Beschlussvorlage Anlage 1 BUND Anlage 2 SGV Anlage 3 Vogelberingstation Anlage 4 Zuschussanfrage
Ö 4.9	Freiwilliger Zuschuss für die Freizeitgemeinschaft für Behinderte und Nichtbehinderte e.V. zu den Betriebskosten der inklusiven Kindertageseinrichtung "Nordlichter" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Befangen: 1	WP 14-20 SV 51/136	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 4.10	Gewährung eines Zuschusses für den Jugendzeit e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Befangen: 2	WP 14-20 SV 51/130	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 4.11	Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2017 und 20. Nachtragssatzung vom ..... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/027	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Anlage 2 - GBB 2017 Produkt Abfallwirtschaft 110202
Ö 4.12	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 24.Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/029	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - GBB 2017 Produkt Bestattungswesen 130601 Anlage 2 - 24. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden
Ö 4.13	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2017 und 11. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/028	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 11. Nachtragssatzung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 - GBB 2017 Produkt Straßenreinigung 120105
Ö 4.14	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2017 und 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/036	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - GBB 2017 Produkt Stadtentwässerung 110302 neu 2 Anlage 2 - 12. Nachtragssatzung-neu
Ö 4.15	Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen und Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/037	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung Anlage 2: Satzung über die Entsorgung des Inhaltes der Grundstücksabwassereinrichtungen Anlage 3: Synopse
Ö 4.16	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Befangen: 3	WP 14-20 SV 20/055	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 Vergleich Hundesteuersätze 2016 Anlage 2 Vergleich Hundesteuerbefreiungen Anlage 3 Vergleich Hundesteuerermäßigungen
Ö 4.17	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 20/056	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 4.18	Anpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungstransportwagen die Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 37/003	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührensatzung f.d. Benutzung der KTW und RTW Anlage 2 - BAB Rettungsdienst FW-Hilden 2015 Anlage 3 - GBB Rettungsdienst FW-Hilden 2017
Ö 4.19	2. Nachtragssatzung vom …… zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Hilden vom 10.11.2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14	WP 14-20 SV 60/034	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: 2. Nachtragssatzung Baumschutz Synopse
Ö 4.20	Erhöhung der Nutzungsgebühren der Übergangsheime für Asylbewerber und Flüchtlinge der Stadt Hilden 6. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Übergangsheime der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 50/081	Deckblatt Beschlussvorlage Satzung III
Ö 4.21	Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden - Entwässerungssatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/035	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Entwässerungssatzung
Ö 4.22	Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Fahrradabstellboxen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7	WP 14-20 SV 60/033	Deckblatt Beschlussvorlage Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Fahrradabstellboxen
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Bebauungsplan Nr. 66 C - Aufhebung - für den Bereich Westring/Schalbruch/Hoxbach: - Abwägung der Anregungen - Satzungsbeschluss (Beschluss der Aufhebung) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/101	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahmen TÖB Anlage 2: Begründung-Satzung Anlage 3: B-Plan 66 C Aufhebung
Ö 5.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 262 (VEP Nr. 21) für die Grundstücke Richrather Straße 170 und 172: Abhandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/103	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 01: Stellungnahmen der TÖB Anlage 02: Landesplanerische-Stellungnahme-BR Anlage 03: Protokoll Bürgeranhörung Anlage 04: Ergänzung Protokoll Bürgeranhörung (Abhandl. 2.1) Anlage 05: Ergänzung Protokoll Bürgeranhörung (Abhandl. 2.2) Anlage 06: Planzeichnung und Legende - ohne Maßstab Anlage 07: Begründung Anlage 08: Ansichten Gebäude Anlage 09: Textliche Festsetzungen und Hinweise
Ö 6	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 6.1	Follow-Up-Bericht der Prüfungsfeststellungen von 2012 bis 2014 vom 15.12.2015 bzw. 27.09.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 14/013/1	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorlage SV 14/013 Anlage 3: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zum BPA-Bericht v. 20.05.16 Anlage 4: Auszüge aus dem Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land NRW
Ö 6.2	Bericht über die Prüfung des Personalmanagements Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 14/026	Deckblatt Beschlussvorlage Prüfungsbericht zum Personalmanagement vom 20.05.2016 2016 Stellungnahme Gleichstellung 14 20 SV 14 026 2016 Auszüge aus dem Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land NRW
Ö 6.3	Leitbild des Beratungs- und Prüfungsamtes der Stadt Hilden Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 14/029	Deckblatt Beschlussvorlage Leitbild des Beratungs- und Prüfungsamtes Hilden
Ö 7	Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ö 7.1	Anpassung des Kontraktes Trennungs- und Scheidungsberatung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Befangen: 4	WP 14-20 SV 51/116	Deckblatt Beschlussvorlage 161021 Vereinbarung Fachmediation 161021 Vereinbarung TuS Au 161101 Vereinbarung Vormundschaften Au 20161115 Vereinbarung Begleiteter Umgang
Ö 8	Angelegenheiten des Sozialausschusses
Ö 8.1	Bericht zum Inklusionsfachtag am 29.10.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 50/080	Deckblatt Beschlussvorlage Dokumentation Inklusionsfachtag
Ö 9	Angelegenheiten des Schul- und Sportausschusses
Ö 9.1	Bedarfsgerechter Ausbau der OGS, Einrichtung von zwei neuen Gruppen zum Schuljahr 2017/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 51/128	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 10	Anträge
Ö 11	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 12	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 12.1	Antrag der Bürgeraktion: Neue Spielgeräte für den Spielplatz "Am Bruchhauser Kamp"
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 14.2	gesperrte Information
N 14.3	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

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