SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 30.11.2016

Sitzung

HuF/009/2016

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

30.11.2016

Zeit

17:00-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö	Einwohnerfrage - Georg Blanchot - SV 60/033 Nutzungsgebühren Fahrradabstellboxen		Antwort Einwohnerfrage - Georg Blanchot SV 60-033 Nutzungsebühren Fahrradabstellboxen
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Anregung nach § 24 GO NRW: Rückbau Grundstückszufahrt an der Straße Grünewald Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 66/081	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anregung Anlage 2 Luftbild Grünewald Anlage 3 Bild Grünewald
Ö 3.2	Anregung nach § 24 GO NRW: Aufstellung einer Ruhebank unter der Luther-Eiche auf der Grünfläche an der Kirchhofstraße Beschluss: Beschluss Fachausschuss zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 66/078	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Antrag nach §24 GO - Aufstellung einer Ruhebank neben der Luther-Eiche Lageplan Luthereiche
Ö 3.3	Anregung nach § 24 GO NRW: Parken auf dem Mittelstreifen der St.-Konrad-Allee Beschluss: Beschluss Fachausschuss zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 66/070	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Anlage 1 Antrag Parken auf Mittelstreifen St.-Konrad-Allee Anlage 2 Gottesdienstordnung St. Konrad September 2016 Anlage 3 SV Nr 66 112 vom 10.06.1986 Anlage 4 Stellungnahme Verkehrsausschuss vom 28.01.1987 Anlage 5 Auszug Niederschrift StEA vom 29.08.2001 Anlage 6 Anlage 7
Ö 3.4	Anregung nach § 24 GO NRW: Verschmutzung durch Hundekot Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 32/013	Deckblatt Mitteilungsvorlage Bürgeranregung durch Herrn Karl Hubert
Ö 4	Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden - Entwässerungssatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/035	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Entwässerungssatzung
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Freiwillige Zuschüsse: Carnevals Comittee Hilden e. V. für gesamtstädtischen Karneval 2016/2017 und Rosenmontagszug 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Befangen: 1	WP 14-20 SV 01/063	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage - Zuschussantrag Session 2016-2017 Carnevals Comittee Hilden e. V.
Ö 5.2	Freiwillige Zuschüsse: BUND, SGV und Vogelberingstation Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	WP 14-20 SV 66/077	Beschlussvorlage Anlage 1 BUND Anlage 2 SGV Anlage 3 Vogelberingstation Anlage 4 Zuschussanfrage
Ö 5.3	Freiwillige Zuschüsse: Stadtverband der Tierfreunde Hilden e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	WP 14-20 SV 32/012	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 5.4	RWK-Sanierung Düsseldorfer Straße -hier: Unterlagen nach § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 66/071	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus Kanalbestand 1-1000 Anlage 2 Erläuterungsbericht Anlage 3 Sanierungsplan Anlage 4 Kostenberechnung Anlage 5 Folgekostenberechnung Stellungnahme BPA zu § 14 Regenwasserkanalsanierung Düsseldorferstr. westl. Grabenstr
Ö 5.5	Regenwasserkanalsanierung Elberfelder Straße mit Anschluß Oststraße einschl. Regenwasserbehandlungsanlage -hier: Unterlagen nach § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 66/072	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1.1 - Auszug aus Bestand DE-18-I-Itter-Oststr Anlage 1.2 - Auszug aus Bestand DE-19-I-Itter-Oststr.-Elberf.Str.in östl.Richt Anlage 2 - Auszug aus der Kanaldatenbank Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4.1 - Übersichtslageplan Anlage 4.2-4.4 - Entwurfslagepläne Anlage 5 - Kostenberechnung Anlage 6 - Berechn. der Folgekosten Stellungnahme BPA zu § 14 Regenwasserkanalsanierung Elberfelderstr. mit Anschluss Oststr.
Ö 5.6	Straßen- und Kanalbau Bebauungsplangebiet Nr. 254 - Mehrgenerationensiedlung Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	WP 14-20 SV 66/073	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 2.1 - Kanalbestand B-Plan-254 Anlage 2.2 - Erläuterungsbericht Kanal Anlage 2.3 - Übersichtslageplan Kanal Anlage 2.4 - Entwurfslageplan 1 Kanal Anlage 2.5 - Entwurfslageplan 2 Kanal Anlage 2.6 - Entwurfslageplan 3 Kanal Anlage 2.7 - Entwurfslageplan Versickerung Anlage 2.8 - Kostenberechnung Entwässerung Anlage 2.9 - Folgekostenberechnung Entwässerung Anlage 3.1 - Lageplan Straßenbau Anlage 3.2 - Erläuterungsbericht Straßenbau Anlage 3.3 - Protokoll Bürgerinfo Anlage 3.4 - Kostenberechnung Straßenbau Anlage 3.5 - Folgekostenberechnung Straßenbau Stellungnahme des BPA zu § 14 Erschließung Kanal- und Straße Bplan 254
Ö 5.7	Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Fahrradabstellboxen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3	WP 14-20 SV 60/033	Deckblatt Beschlussvorlage Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Fahrradabstellboxen
Ö 5.8	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	WP 14-20 SV 20/055	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 Vergleich Hundesteuersätze 2016 Anlage 2 Vergleich Hundesteuerbefreiungen Anlage 3 Vergleich Hundesteuerermäßigungen
Ö 5.9	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 20/056	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 5.10	Anpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungstransportwagen die Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 37/003	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührensatzung f.d. Benutzung der KTW und RTW Anlage 2 - BAB Rettungsdienst FW-Hilden 2015 Anlage 3 - GBB Rettungsdienst FW-Hilden 2017
Ö 5.11	2. Nachtragssatzung vom …… zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Hilden vom 10.11.2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6	WP 14-20 SV 60/034	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: 2. Nachtragssatzung Baumschutz Synopse
Ö 5.12	Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen und Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/037	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung Anlage 2: Satzung über die Entsorgung des Inhaltes der Grundstücksabwassereinrichtungen Anlage 3: Synopse
Ö 5.13	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2017 und 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/036	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - GBB 2017 Produkt Stadtentwässerung 110302 neu 2 Anlage 2 - 12. Nachtragssatzung-neu
Ö 5.14	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 24.Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/029	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - GBB 2017 Produkt Bestattungswesen 130601 Anlage 2 - 24. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden
Ö 5.15	Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2017 und 20. Nachtragssatzung vom ..... zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/027	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Anlage 2 - GBB 2017 Produkt Abfallwirtschaft 110202
Ö 5.16	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst für das Jahr 2017 und 11. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/028	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 11. Nachtragssatzung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 - GBB 2017 Produkt Straßenreinigung 120105
Ö 6	Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses Stand November 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 01/066	Deckblatt Mitteilungsvorlage
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag der Fraktionen Allianz für Hilden, BA und FDP zur Haushaltskonsolidierung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15	WP 14-20 SV 20/060	Deckblatt Antragsvorlage 054-16 Antrag Allianz BA FDP Haushaltskonsolidierung
Ö 7.2	Überprüfung und Beratung aller freiwilligen Leistungen vor dem Jahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	WP 14-20 SV 20/061	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufstellung freiwillige Maßnahmen vor 2011 Anlage 2 - Stellungnahme III 50 Anlage 3 - Stellungnahme BUND
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 9.1	Anfrage Allianz für Hilden - Abstimmungsvorgänge zur Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: