SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 18.03.2015

Sitzung

Rat/007/2015

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

18.03.2015

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Anregung gemäß § 24 GO, hier: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA stoppen Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Enthaltungen: 4	WP 14-20 SV 20/017	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Antrag Piraten Stellungnahmen und Kreistagsbeschluss
Ö 4	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz
Ö 4.1	Satzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/014	Deckblatt Beschlussvorlage Satzung alt neu
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Eintragung des Gebäudes Ellerstraße 18 in die Denkmalliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	WP 14-20 SV 60/009	Deckblatt Beschlussvorlage Ellerstraße 18 Flurkarte Ellerstrasse 18 IMG 3536
Ö 5.2	Nachtrag: 13.03.2015 Integriertes Handlungskonzept Innenstadt (IHK) Projekt B1 - Stadtpark und Fritz-Gressard-Platz hier: Ideenwettbewerb - Zusammensetzung der Empfehlungskommission Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13	WP 14-20 SV 66/020/1	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 6	Sonstige Ratsangelegenheiten
Ö 6.1	Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 01/028	Deckblatt Beschlussvorlage Antrag Allianz
Ö 6.2	Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Mesto nad Metují Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	WP 14-20 SV 01/023	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 6.3	1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 37/002	Beschlussvorlage Brandschutzbedarfsplan 2014
Ö 6.4	Änderungsantrag auf zusätzliche Verkaufsöffnungen im Stadtgebiet Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7	WP 14-20 SV 32/004	Deckblatt Beschlussvorlage Änderungsantrag Stadtmarketing II Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen
Ö 6.5	Resolution zum Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 18	WP 14-20 SV 20/019	Deckblatt Beschlussvorlage Stellungnahmen und Kreistagsbeschluss
Ö 6.6	Resolution zum Erhalt eines wohnortnahen Notfallpraxissystems im Bereich des südlichen Kreises Mettmann Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV BM/002	Deckblatt Beschlussvorlage BeschluesseKV Schreiben Kinder- und Jugendärzte 30.01.2015 Schreiben Kassenärztliche Vereinigung 053150209 Notfallpraxen 150209 LR an Kassenärztliche Vereinigung
Ö 6.7	Einnahmen aus Nebentätigkeiten, Anzeige nach § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 01/029	Deckblatt Mitteilungsvorlage Nebeneinkünfte 2014 Tabelle 1 Alkenings Nebeneinkünfte 2014 Tabelle 2 Alkenings Nebeneinkünfte 2014 Thiele Tabelle 1 Nebeneinkünfte 2014 Thiele Tabelle 2 Vorlage komplett
Ö 7	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 7.1	Dringlichkeitsentscheidung vom 26.01.2015 über die vorzeitige Mittelfreigabe für I681400219 - EB Großflächenmäher Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/015	Deckblatt Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung EB ME-ZB 100
Ö 7.2	Vorbereitung von ÖPNV-Vergaben: Auslaufen der Bestandsbetrauungen und Weiterentwicklung der VRR-Finanzierungsrichtlinien Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 61/025	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1-0: Vorlage des VRR N/VIII/2014/0507 vom 27.02.2014 Anlage 1-1: Anlage 1 zur Vorlage des VRR N/VIII/2014/0507 Anlage 1-2: Anlage 2 zur Vorlage des VRR N/VIII/2014/0507 Anlage 2: Beratungsergebnis Kreis ME 12-2014
Ö 7.3	2. Nachtrag zur Benutzungs-und Gebührenordnung für den Heinrich-Strangmeier-Saal im Alten Helmholtz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 41/020	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - Nachtrag Benutzungs- und Gebührenordnung
Ö 7.4	Erhöhung der Nutzungsgebühren der Notunterkünfte für Obdachlose der Stadt Hilden 12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hilden (Hildener Obdachlosensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 50/029	Deckblatt Beschlussvorlage IV-04 Satzung für Obdachlosenunterkünfte
Ö 7.5	Neufassung der Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von Gebühren im Rahmen von Elternbeiträgen in der "Offenen Ganztagsgrundschule" und der "Verlässlichen Grundschule 8-1" im Primarbereich. Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 51/048	Deckblatt Beschlussvorlage SV - Satzung Synopse OGS Erlassänderung 15 01 2015 III-14 Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule 2015 Neufassung
Ö 7.6	3. Nachtragssatzung vom... zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden - Entwässerungssatzung - vom 17.12.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/003	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Nachtragssatzung Anlage 2 - Synopse zur Satzungsänderung
Ö 7.7	2. Nachtragssatzung vom... zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW in der festgesetzten Wasserschutzzone im Stadtgebiet Hilden vom 26.05.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 60/004	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Nachtragssatzung
Ö 7.8	9. Nachtragssatzung vom ... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Hilden vom 25.04.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 68/016	Deckblatt Beschlussvorlage 9. Nachtragssatung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ö 7.9	Haushaltssatzung 2015 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7	WP 14-20 SV 20/020	Deckblatt Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2015
Ö 7.10	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 11.11.2014 bis 31.12.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/014	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1- über- und außerplanmäßige Aufwendungen Anlage 2 - investive Auszahlungen
Ö 8	Anträge
Ö 9	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9.1	Stadtradeln
Ö 10	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 10.1	Antrag Allianz - Generationengerechte Finanzen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Befangenheitserklärungen
N 12	(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
N 13	(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: