SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 04.03.2015

Sitzung

HuF/002/2015

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

04.03.2015

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift Anlage 1 Antrag Pauschalkürzung Bürgeraktion

Niederschrift Anlage 3 Änderungsliste Ergebnishaushalt

Niederschrift Anlage 4 Änderungsliste Investitionen

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Anregung nach § 24 GO NRW, hier: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA stoppen Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	WP 14-20 SV 20/017	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Antrag Piraten Stellungnahmen und Kreistagsbeschluss
Ö 3.2	Anregung gem. § 24 GO NRW, Heiligenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 66/018	Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Anlage 1 Antrag ADFC Anlage 2 Bilder Straße
Ö 3.3	Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Ermäßigung von Kulturveranstaltungen für Hartz-IV und Erwerbsminderungsrenten-Berechtigte Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 41/018	Deckblatt Anregung/Beschwerde nach § 24 GO Bürgerantrag 02.02.15
Ö 4	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz
Ö 4.1	Bau einer Fahrradabstellanlage an der S-Bahn Haltestelle Hilden-Süd hier: Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	WP 14-20 SV 66/021	Deckblatt Beschlussvorlage Entwurf Fahrradabstellanlage Hilden-Süd Kostenberechnung Fahrradabstellanlage S-Bahn Hilden Süd Folgekostenberechnung Fahrradabstellanlage Hilden-Süd Stellungnahme BPA zu § 14-Unterlagen Fahrradabstellanlage Richrather Straße
Ö 4.2	Neuauflage des Schulgebäudeunterhaltungsprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 26/003	Deckblatt Beschlussvorlage Schulgebäudeunterhaltungsprogramm für SV - Maßnahmenkatalog ab 2015
Ö 5	Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ö 5.1	Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen / Schulhöfen im Stadtgebiet 2015 hier: Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 66/019	Deckblatt Beschlussvorlage Kostenberechnung Spielgeräte 2015 Schule und KITA Kostenberechnung Spielgeräte 2015 KSP Folgekostenberechnung Spielgeräte 2015 Schule und KITA Folgekostenberechnung Spielgeräte 2015 KSP Stellungnahme BPA zu § 14-Unterlagen Spielgeräte 2015
Ö 6	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 6.1	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 11.11.2014 bis 31.12.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/014	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1- über- und außerplanmäßige Aufwendungen Anlage 2 - investive Auszahlungen
Ö 6.2	2. Nachtrag zur Benutzungs-und Gebührenordnung für den Heinrich-Strangmeier-Saal im Alten Helmholtz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 41/020	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - Nachtrag Benutzungs- und Gebührenordnung
Ö 6.3	Neufassung der Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von Gebühren im Rahmen von Elternbeiträgen in der "Offenen Ganztagsgrundschule" und der "Verlässlichen Grundschule 8-1" im Primarbereich. Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 51/048	Deckblatt Beschlussvorlage SV - Satzung Synopse OGS Erlassänderung 15 01 2015 III-14 Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule 2015 Neufassung
Ö 6.4	Erhöhung der Nutzungsgebühren der Notunterkünfte für Obdachlose der Stadt Hilden 12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hilden (Hildener Obdachlosensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 14-20 SV 50/029	Deckblatt Beschlussvorlage IV-04 Satzung für Obdachlosenunterkünfte
Ö 6.5	Entwurf der Haushaltssatzung 2015 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	WP 14-20 SV 20/013	Deckblatt Beschlussvorlage Änderungsliste Ergebnishaushalt Änderungsliste Investitionen Anträge 1 bis 72
Ö 7	Sonstige Ratsangelegenheiten
Ö 7.1	Sachstandsbericht 2014 – Zentrale Vergabestelle Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/018	Deckblatt Mitteilungsvorlage !Statistik Vergaben bis 31.12.2014
Ö 7.2	Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Mesto nad Metují Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	WP 14-20 SV 01/023	Deckblatt Beschlussvorlage
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Allianz für Hilden - Verbesserung der Transparenz über finanzielle Auswirkungen von Projekten Beschluss: zurückgezogen	WP 14-20 SV 20/015	Deckblatt Antragsvorlage Antrag Allianz Muster Finanzielle Auswirkungen Sitzungsvorlagen neu
Ö 9	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9.1	Resolution gegen die Schließung der Notfallpraxen im Kreis Mettmann
Ö 9.2	Integriertes Handlungskonzept - hier Fristverkürzung für die Beantragung von Landeszuschüssen
Ö 10	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 10.1	Anfrage Bürgeraktion - Mobile Kommunikation an Schulen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: