SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 11.03.2009

Sitzung

HuF/020/2009

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

11.03.2009

Zeit

17:00-22:10 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, hier: Wohnprojektgruppe MÖWE zum städtischen Grundstück Gerresheimer Straße 20 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 12	WP 04-09 SV 23/058	Beschlussvorlage UNT024 UNT025 UNT026 UNT027
Ö 3.2	Antrag nach § 24 GO NRW, Benennung einer künftigen Straße nach Frau Hendrika Grüter Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/249	Beschlussvorlage
Ö 3.3	Antrag nach § 24 GO NW hier: Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Körnerstraße/Fabriciusstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/156	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 2 Gehweg vor Körnerstraße 3-5 Gehweg vor Körnerstraße 3-5 (1) Übergang in Höhe Fabriciusstraße Übergang in Höhe Fabriciusstraße (1) Übergang in Höhe Fabriciusstraße (2)
Ö 3.4	Anregung gem. § 24 GO NW des Stadtsportverbandes Hilden, des Boxringes Hilden 1950 e.V. und des Turn- und Sportvereins Hilden 96 - Neubau einer 3-fach-Sporthalle - Beschluss: ohne Beschlussfassung an Rat	WP 04-09 SV 51/407	Beschlussvorlage Anregung Stadtsportverband001 Beschlusslauf
Ö 3.5	Erhöhung der Wertgrenzen bei der Vergabe städtischer Aufträge - Antrag gem. § 24 GO NW Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/161	Beschlussvorlage Stellungnahme RPA zur Erhöhung der Wertgrenzen Antrag Gruenendahl Erlass zu Wertgrenzen im Vergaberecht
Ö 4	Angelegenheiten des Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschusses
Ö 4.1	Fabricius-Sporthalle - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise - Beschluss: ohne Beschlussfassung an Rat	WP 04-09 SV 26/105/1	Auszug aus Niederschrift Beschlussvorlage SV 26.065 Neubau Sporthalle Fabricius-Sporthalle Schreiben Schule Fabricius-Sporthalle Schreiben SSV Fabricius-Sporthalle Schreiben TUS Holterhöfchen - Standorte 3-fach-Halle
Ö 4.2	Änderungen des Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogrammes im Haushaltsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2	WP 04-09 SV 26/103	Beschlussvorlage
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.10.2008 bis 31.12.2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/165	Mitteilungsvorlage SV 20-165 Anlage nicht investiv SV 165 Anlage Neu akutelle Fassung Investitonen
Ö 5.2	Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen/Schulhöfen im Stadtgebiet 2009 Hier: Beratung der §14 Unterlagen nach GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/163	Beschlussvorlage Anlage SV 66 - 163 Spielgerätebedarf2009 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes zur SV 66-163 (Spielge
Ö 5.3	Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes hier: Unterlagen gemäß §14 GemVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3	WP 04-09 SV 66/164	Beschlussvorlage ANLAGE 1 - Erläuterungsbericht ANLAGE 2 - Kostenberechnung ANLAGE 3 - Folgekostenberechnung ANLAGE 4 - Lageplan Tischvorlage zur SV (Behindertenbeirat) Stellungnahme RPA zur SV 66-164 Gestaltung des Bahnhofsvorplatz
Ö 5.4	2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluß an die Abwasseranlage der Stadt Hilden - Anschlußbeitragssatzung - vom 10.04.2003 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2	WP 04-09 SV 60/099	Beschlussvorlage
Ö 5.5	1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilden (Straßenbaubeitragssatzung) vom 30.06.2005 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2	WP 04-09 SV 60/100	Beschlussvorlage
Ö 5.6	2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Hilden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 07.11.1988 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2	WP 04-09 SV 60/101	Beschlussvorlage
Ö 5.7	Künftige Struktur der Stadtentwässerung Hilden, hier: Anträge der CDU Fraktion und der BA-Fraktion zu den Haushaltsplanberatungen 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/159	Auszug aus Niederschrift Beschlussvorlage Beschlusslauf 62. Änderungsantrag BA 2009 Produktinfo Stadtentwässerung Antrag CDU 210109 SV 20-119 Künftige Struktur der Stadtentwässerung Hilden
Ö 5.8	Entwurf der Haushaltssatzung 2009 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/164	Beschlussvorlage Änderungsliste 2009 - Liste 1 Änderungsliste 2009 - Liste 2 Änderungsliste 2009 - Liste 3
Ö 5.9	Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2009 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/163	Beschlussvorlage
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Bezug von Ökostrom - Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 26/101/1
Ö 6.2	Beteiligungsmanagement der Stadt entwickeln und stetig optimieren, hier Antrag der BA-Fraktion Beschluss: ohne Beschlussfassung an Rat	WP 04-09 SV 20/158	Beschlussvorlage SV 20-153 SV 20-153 Auszug
Ö 6.3	"Energiebericht für städtische Liegenschaften" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19	WP 04-09 SV 26/102	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Antrag Grüne Energiebericht
Ö 6.4	Klimaschutz-Aspekte beim Verkauf städtischer Grundstücke, Antrag der SPD-Fraktion im Wirtschaftsförderungsausschuss am 22.10.2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 23/056	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift SV 56 - Ergänzung - 25.02.2009 Änderungsantrag BA
Ö 7	Nachtrag zum SchokoTicket-Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/394	Beschlussvorlage Anlage Schokoticket001 Anlage Schokoticket002 Anlage Schokoticket003
Ö 8	'Trennungs- und Scheidungsberatung' Änderung des Kontraktes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/405	Beschlussvorlage Anlage 1 Kontrakt Trennungs- und Scheidungsberatung Anlage 2 Trennungs- und Scheidungsberatung Anschreiben AGW
Ö 9	Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Verwaltungsgericht in Düsseldorf Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 10/044	Beschlussvorlage Bewerberübersicht VG 2009 öffentlich
Ö 10	20 Jahre Partnerschaft mit Nove Mesto nad Metuji Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/136	Beschlussvorlage
Ö 11	Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten auf den Hildener Friedhöfen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/043/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Sachstandsbericht - Zentrale Vergabestelle Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/160	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 13.1	Ausbau Hoffeldstraße
Ö 13.2	Einsatz von Wahlmaschinen
Ö 13.3	Sitzung Stadtentwicklungsausschuss am 18.03.2009
Ö 13.4	Ausbau Gerresheimer Straße
Ö 14	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 14.1	Lärmschutz entlang der Eisenbahntrasse Hilden Süd
Ö 14.2	Modellprojekt an Hauptschulen zur Schuldenvorbeugung
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: