Sitzung
StEA/018/2023
Mandant
Stadt Hilden
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)
Datum
15.03.2023
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Befangenheitserklärungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO
 
Ö 2.1
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Neuregelung der Parkplätze St.-Konrad-Allee (von HNr. 9 bis HNr. 33)

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 20-25 SV 66/067
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag Nr. 165-23 der SPD vom 26.01.2023: Parkraum an öffentlichen Ladestationen

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 20-25 SV 66/073
Ö 3.2
Antrag Nr. 164-23 Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2023: Standardisierte Darstellung von Fahrradaufstellbereichen

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 WP 20-25 SV 66/075
Ö 4
Angelegenheiten des Bauverwaltungs-und Bauaufsichtsamtes
 
Ö 4.1
Eintragung des Gebäudes Benrather Straße 45 in die Denkmalliste der Stadt Hilden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 20-25 SV 60/036
Ö 5
Angelegenheiten des Planungs- und Vermessungsamtes
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 30 - Aufhebung - für den Bereich zwischen Lehmkuhler Weg und Buchenweg:
1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen TöB Beteiligung
2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
3. Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

 WP 20-25 SV 61/110
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 30, 3. vereinfachte Änderung - Aufhebung - für den Bereich zwischen Hagebuttenweg und Eibenweg:
1. Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen TöB Beteiligung
3. Beschluss der öffentlichenAuslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

 WP 20-25 SV 61/111
Ö 5.3
Mobilitätskonzept für Hilden: Bericht über die zweite BeteiligungsphaseAuswahl des Zielszenarios

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 20-25 SV 61/116
Ö 5.4
Konzept zur Prüfung historisch belasteter Straßennamen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 WP 20-25 SV 61/117
Ö 6
Angelegenheiten des Tiefbau- und Grünflächenamtes
 
Ö 6.1
Zusätzliche Grundstückszufahrten für die Nutzung von Wallboxen - Handlungsleitfaden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 WP 20-25 SV 66/070
Ö 6.2
Entsiegelung und Begrünung von zwei Verkehrsinseln in städtischen Straßen

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 20-25 SV 66/072
Ö 7
Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 8
Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
 
Ö 8.1
Anfrage SPD-Fraktion - Grünanlage hinter dem alten Helmholtz-Gymnasium
 
Ö 8.2
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Umgang mit der Pflanzliste des Bürgervereins West
 
Ö 8.3
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - ungenehmigte Baumfällung Im Hock 14
 
Ö 8.4
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Jährliche Vergrößerung von 5 Baumscheiben
 
Ö 8.5
Antrag Allianz für Hilden - Aufstellung von Sitzbänken in der Innenstadt inkl. Zugangsstraßen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information