SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 23.02.2022

Sitzung

Rat/010/2022

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

in der Stadthalle Hilden (Fritz-Gressard-Platz 1 in 40721 Hilden)

Datum

23.02.2022

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

SV 61072 Planung des VRR zur Einrichtung einer Direktverbindung RE 47 Halt in Hilden

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Corona in Hilden
Ö 4	Allgemeine Ratsangelegenheiten
Ö 4.1	Beschluss zur Niederschrift der Ratssitzung am 28.10.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/070	SV gesamt
Ö 4.2	Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/069	SV gesamt
Ö 4.3	Zuteilung und Benennung der 2. stellvertretenden Ausschussvorsitze Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 01/067	SV gesamt
Ö 4.4	Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nove Mesto nad Metuji Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 57, Enthaltungen: 4	WP 20-25 SV 01/063	SV gesamt
Ö 4.5	Aufstieg von der Laufbahngruppe 2.1 in die Laufbahngruppe 2.2. mittels Masterstudium Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 10/025	SV gesamt
Ö 4.6	Planungen des VRR zur Einrichtung einer Direktverbindung Remscheid-Solingen-Hilden-Düsseldorf (RE 47): Halt in Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 13	WP 20-25 SV 61/072	SV gesamt
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung 2022 der Kommunalaufsicht Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/072	SV gesamt
Ö 5.2	Anpassung der Kosten- und Leistungsrechnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 20/075	SV gesamt
Ö 5.3	Mittelbereitstellung für den Ausbau der Warnsysteme Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 37/002	SV gesamt
Ö 6	Angelegenheiten des sozialen Bereiches und der Integration
Ö 6.1	Integrationskonzept der Stadt Hilden 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 50/040/1	SV gesamt
Ö 6.2	Aufgaben- und Anforderungsprofil der Leistung der Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e.V. (FZG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 20-25 SV 50/052	SV gesamt
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag der CDU-Fraktion "Einmalige Mehrklassenbildung einer Eingangsklasse an der ALS Hilden" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 27	WP 20-25 SV 51/119	SV gesamt
Ö 7.2	Antrag der CDU Fraktion vom 26.01.2022 "Errichtung einer Stele für Leo Meyer auf der Grünfläche der Stadthalle" Beschluss: an Fachausschuss verwiesen	WP 20-25 SV 41/032	SV gesamt
Ö 7.3	Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2021: Erstellung eines Verkehrsmodells als Zusatzmodul zum Mobilitätskonzept (Untersuchung des Durchgangsverkehrs) Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 20-25 SV 61/058	SV gesamt
Ö 7.4	Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2021: Erstellung einer Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen aus dem Hildener Süden und Norden in die Stadtmitte Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3	WP 20-25 SV 61/059	SV gesamt
Ö 7.5	Antrag von Herrn Erbe (fraktionsloses Ratsmitglied) vom 14.01.2022: Einstellung Botendienst Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 56, Enthaltungen: 1	WP 20-25 SV 01/068	SV gesamt
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 9.1	Antrag CDU und SPD: Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung der Anlage städt. Sportgelände Furtwänglerstraße
Ö 9.2	Anfrage Bündnis 90/Die Grünen: Rodungsarbeiten "Im Hock"
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: