SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 20.06.2012

Sitzung

HuF/011/2012

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

20.06.2012

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 4	Angelegenheiten des Sozialausschusses
Ö 4.1	Neufassung des Kontraktes zur Obdachlosenarbeit mit der Sozialpädagogischen Einrichtung Mühle e.V. (SPE Mühle) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Befangen: 3	WP 09-14 SV 50/062	Beschlussvorlage Auszug aus vorläufigen Niederschrift Leistungsbeschreibungen Kontrakt SPE Mühle Schreiben SPE Mühle 02.05.2012 Berechnung der Kontraktsumme Obdachlosenbetreuung SPE Mühle e Kontrakt SPE Mühle
Ö 4.2	Neufassung der Vereinbarung zwischen der Stadt Hilden und der Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	WP 09-14 SV 50/063	Beschlussvorlage Auszug aus vorläufigen Niederschrift Vetrag FZG 2012 Schreiben der FZG
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Bau einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück "Am Holterhöfchen 36" - Unterlagen nach § 14 GemHVO - Aufhebung eines HV6 Vermerkes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	WP 09-14 SV 51/194	Beschlussvorlage Anlage 1 Grundriss HH36 a Anlage 2 HH36 baukosten Stand 9.5.12 Anlage 3 Lageplan HH36 Anlage 4 Folgekostenberechnung § 14 GemHVO
Ö 5.2	Änderung der Benutzungs-und Entgeltordnung für die Stadtbücherei Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2	WP 09-14 SV 41/089	Beschlussvorlage Auszug aus vorläufigen Niederschrift
Ö 5.3	Änderung der Schulsatzung und der Gebührensatzung der Musikschule Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 41/091	Beschlussvorlage Auszug aus vorläufigen Niederschrift Synopse-Gebührentarife Anlage2a Schulsatzung Anlage2b Gebühren Stellungnahme Schulpflegschaft Synopse-Tabelle-Gebührensatzung Synopse-Tabelle-Schulsatzung
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Betrieb der Stadthalle - Antrag der Fraktion Freie Liberale Beschluss: vertagt	WP 09-14 SV 20/077	Antrag
Ö 6.2	Maßnahmen zur Verringerung der Kriminalitätshäufigkeitszahl in Hilden Beschluss: Antrag zurückgezogen	WP 09-14 SV 32/016	Antrag Antrag FDP Kriminalitätsquote
Ö 6.3	Glasverbot am Rosenmontag Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 32/021	Antrag Auszug aus vorläufigen Niederschrift Antrag img020 Karte img019
Ö 6.4	Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Hilden, hier: Antrag der dUH die Unabhängigen Hilden vom 13.03.2012 Beschluss: an Fachausschuss zurück verwiesen	WP 09-14 SV 60/042	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Anlage 5 Anlage1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 7	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 7.1	Steuerschätzung
Ö 8	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 10.1	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: