SessionNet | Rat der Stadt Hilden - 14.12.2011

Sitzung

Rat/018/2012

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Rat der Stadt Hilden

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

14.12.2011

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Anlage 1 - Rede Abschluss 2010

Anlage 2 - Haushaltsrede 2012

Anlage 3 - Kosten Ernst+Young

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Verleihung von Ehrengaben
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Anregung gemäß § 24 GO NW, hier: Parkplätze Niedenstraße Beschluss: Beschluss Fachausschuss zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 66/086	Beschlussvorlage Anlage Unterschriftenliste
Ö 3.2	Anregung gemäß § 24 GO NW, hier: Sperrung der östlichen Straße Auf dem Sand für LKW über 3,5 t Beschluss: zurückgezogen	WP 09-14 SV 66/071	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Stellungnahme Antragsteller
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilden für den Bereich Schwanenstraße / Itterbach / Schwanenplatz: Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 2	WP 09-14 SV 61/125	Beschlussvorlage Anhang 1 - Stellungnahmen Anhang 2 - landesplanerische Stellungnahme nach § 34 Abs. 1 LPlG Anhang 3 - Protokoll der Bürgeranhörung Anhang 5 - Begründung und Umweltbericht Anhang 6 - Plandarstellung
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 258 mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 16 für den Bereich Schwanenstraße / Itterbach / Schwanenplatz: Abhandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 2	WP 09-14 SV 61/124	Beschlussvorlage Anhang 1 - Stellungnahmen Anhang 2 - Protokoll Bürgeranhörung Anhang 4 - Stellungnahme-Störfall Anhang 5 - Begründung Anhang 6 - Textliche Festsetzungen Anhang 7 - Plandarstellung Anhang 8 - Gestaltungsplan
Ö 4.3	Straßenbau Bahnhofsallee 2.BA Hier: Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 66/082	Beschlussvorlage
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	Jahresabschluss 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/057	Beschlussvorlage Anlage zur SV Abschluss 2010
Ö 5.2	Haushaltsplanentwurf 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/066	Beschlussvorlage
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Tonbandaufnahmen von Sitzungen des Rates und der Ausschüsse - Antrag der Fraktion BA/CDf Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 30	WP 09-14 SV 01/073	Antrag
Ö 7	Sonstige Angelegenheiten
Ö 7.1	Satzung der Stadt Hilden zur Abänderung (Verlängerung) der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW im Stadtgebiet Hilden vom ... Beschluss: zurückgezogen	WP 09-14 SV 60/034	Beschlussvorlage Anlage zur Begründund SV 60-034 Verlängerungssatzung Dichtheitsprüfung Anlage 1 Hilden Mitte Anlage 2 Hilden Nordost Anlage 3 Hilden Mitte-Süd Anlage 4 Hilden-West Anlage 5 Hilden-Mitte Nord Anlage 6 Hilden-Nord Anlage 7 Hilden Ost Kalstert Anlage 8 Hilden Ost Walder
Ö 7.1.1	Nichtanwendung der Satzung vom 26.05.2010 zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LandeswassergesetzNRW in der festgesetzten Wasserschutzzone im Stadtgebiet Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 60/036	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Erlass einer Satzung und einer Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 50/050	Beschlussvorlage Geschäftsordnung 2002, aktuelle Fassung Satzungsentwurf Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Hilden
Ö 7.3	Erweiterung der OGS-Gruppen im Schuljahr 2012/2013 Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 51/162	Beschlussvorlage Stellungnahme GS-Leitungen 20-10-11Ergänzung3
Ö 7.4	Änderung der Schulsatzung der Musikschule Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 41/084	Beschlussvorlage !SV 41- Schulsatzung 01-02-11 Anlage 2 !SV AKH 02.12.11 - TOP 14 Anlage
Ö 7.5	Möglicher Erwerb von Anteilen an der Infrastrukturentwicklungsgesellschaft Hilden mbH durch die Grundstücksgesellschaft Stadtwerke Hilden mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10	WP 09-14 SV 20/067	Beschlussvorlage GrESt IGH Ratssitzung
Ö 7.6	Änderung der Satzung des Volkshochschul-Zweckverbandes Hilden-Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 01/071	Beschlussvorlage Satzung ZV VHS Vorlage Zweckverbandsversammlung 17.11.2011
Ö 7.7	Bestellung des Wehrführers und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 10/047	Beschlussvorlage
Ö 7.8	Antrag der Stadtmarketing Hilden GmbH auf zusätzliche Verkaufsöffnungen an Sonntagen im Jahr 2012 in Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	WP 09-14 SV 32/014	Beschlussvorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 9.1	Rauchverbot bei Karnevalsveranstaltungen in Schulen
Ö 9.2	Antrag FL - Resolution zur Zukunft der Grundschulen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: