Sitzung
HA/003/2021
Mandant
Stadt Hilden
Gremium
Hauptausschuss
Raum
in der Aula des Helmholtz-Gymnasiums (Am Holterhöfchen 30 in 40724 Hilden)
Datum
14.04.2021
Zeit
17:00-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Befangenheitserklärungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 2.1
Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW;
Freigabe der Parkplätze auf der Neustraße und der Itterstraße

Beschluss: an Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 14

 WP 20-25 SV 61/026
Ö 2.2
Anregung / Beschwerde gemäß § 24 GO NRW:
Straßenverkehrssituation Kosenberg (Entfernen von Parkplätzen und Aufbringen von Piktogrammen "30 Km/h")

Beschluss: an Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 14

 WP 20-25 SV 66/017
Ö 2.3
Antrag nach § 24 GO NRW: Straßenbaumaßnahme Beethovenstraße; Bushaltestelle "Am Kleef"

Beschluss: an Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 15

 WP 20-25 SV 66/016
Ö 3
Änderung der "Richtlinien zur Vergabe eines Förderpreises der Stadt Hilden - Integrationspreis"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 WP 20-25 SV 50/010
Ö 4
Digitalisierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 WP 20-25 SV II/001
Ö 5
Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 030107 (Beteiligungen Berufs-, Gesamt-, Förderschulen)

Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 WP 20-25 SV 51/057
Ö 6
Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 7
Entgegennahme vom Anfragen und Anträgen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information