SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 03.03.2010

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Bürgeranregung gem. § 24 GO des Stadtsportverbandes vom 08.01.2010 - Modernisierung des Sportplatzes Schützenstraße - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4	WP 09-14 SV 51/029	Beschlussvorlage Antrag
Ö 3.2	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Reduktion der kommunalen CO2-Emissionen durch Eigenenergieerzeugung - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 09-14 SV 26/014	Beschlussvorlage Antrag Antragsbegründung
Ö 4	Verträge mit Aufsichtsratsmitgliedern und/oder Mitgliedern der Gesellschafterversammlungen Beschluss: ohne Beschlussfassung an Rat	WP 09-14 SV 20/013	Beschlussvorlage zusätzliche Erläuterungen
Ö 5	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 5.1	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die Abwasseranlage der Stadt Hilden - Anschlussbeitragssatzung - einschließlich der Neuberechnung des Beitragssatzes Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 60/009	Anlage 1 zu 66-009 - Neufassung Satzung Anlage 2 zu SV 66-009 - Schmutzwasserkanal Anlage 3 zu SV 66-009 - Regenwasserkanal Anlage 4 zu SV 60-009 - Neufassung mit Erläuterung Anlage 5 zu SV 66-009 Anschlussbeitragssatzung aktuell
Ö 5.2	Winterdienst, Erweiterung der Streumittelbevorratung Beschluss: zurückgezogen	WP 09-14 SV 68/009	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Folgekostenberechnung Salzsilos Salzsilo2
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Neubau einer Dreifach-Sporthalle im Schulzentrum Holterhöfchen - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2010 - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4	WP 09-14 SV 26/021	Beschlussvorlage Antrag CDU 03.02.2010
Ö 6.2	Vermögensmangement der Stadt auch nach ethischen, ökologischen und sozialen Kriterien ausrichten, hier Antrag der BA Fraktion in der Sitzung des Rates am 16.12..2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/009	Beschlussvorlage Antrag BA Vermögensmanagement
Ö 7	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 7.1	Erweiterung der Kindertagesstätte Zur Verlach 22 um Einrichtungen zur U3 Betreuung Hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	WP 09-14 SV 26/013	Beschlussvorlage §14-Prüfung Kindertagesstädte Zur Verlach 22 Zwischennachricht § 14 - Stellungnahme RPA - Kita Zur Verlach 22 Berechnung der Folgekosten für städtische Investitionen
Ö 7.2	Kindertagesstätte Clarenbachweg 6 - Energetische Sanierung und Erweiterung um Einrichtungen zur U3 Betreuung hier: Unterlagen nach § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 26/017	Beschlussvorlage §14-Prüfung Clarenbachweg 6 Zwischennachricht § 14 - Stellungnahme RPA - Kita Clarenbachweg 6 091124 404 V-02 Grundriss Ansichten 404 100130 energetische Sanierung din276baukosten Berechnung der Folgekosten für städtische Investitionen energ. Berechnung der Folgekosten für städtische Investitionen U3 Kopie von u3 din276baukosten 26
Ö 7.3	GGS Kalstert 86 - Energetische Sanierung- hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	WP 09-14 SV 26/018	Deckblatt §14-Prüfung GGS-Kalstert 86 Zwischennachricht Berechnung der Folgekosten für städtische Investitionen §14 - Stellungnahme RPA - Kalstert 86 - energetische Sanierung
Ö 7.4	Nordfriedhof Herderstr. 45 Neubau Sozialräume hier: Unterlagen gem. § 14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	WP 09-14 SV 26/019	Beschlussvorlage §14-Prüfung Nordfriedhof Herderstr Zwischennachricht §14 - Stellungnahme RPA - Nordfriedhof - Neubau Sozialräume 1007 E0 1007 E10 1007 Kostenberechnung
Ö 7.5	Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen/Schulhöfen im Stadtgebiet 2010 hier: Unterlagen nach §14GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 66/020	Beschlussvorlage Anlage 2 Kostenberechnung 2 Anlage 1 Kostenberechnung 1 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes zur SV 66-020 (Spielge
Ö 7.6	gesperrte Information
Ö 7.7	Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2010 - zugleich Anlage zum Haushaltsplan 2010 Beschluss: ohne Beschlussfassung an Rat	WP 09-14 SV 20/014	Beschlussvorlage Beteiligungsbericht 2010
Ö 7.8	Sachstandsbericht 2009 - Zentrale Vergabestelle Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 20/010	Mitteilungsvorlage Anlage SV 20-010
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: