SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 22.11.2006

Sitzung

HuF/010/2006

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

22.11.2006

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Machbarkeitsstudie - Stadtentwässerung Hilden Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/087	Beschlussvorlage Anlage SV 20-087
Ö 2	Anregungen und Beschwerden
Ö 2.1	Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Spielstraße Breddert Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 66/058	Beschlussvorlage Deckblatt Anlage SV 66-058
Ö 2.2	Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Geschwindigkeiten in der Hagelkreuzstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 66/061	Anlage SV 66-061
Ö 2.3	Bürgerantrag gemäß § 24 GemO, hier: Bushaltestelle vor dem Weiterbildungszentrum " Altes Helmholtzgymnasium" Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 61/126	Beschlussvorlage Anlage SV 61-126 zusätzl. Erläuterungen SV 61-126
Ö 2.4	Sachstandbericht der Verwaltung zur Umsetzung des Beitrittsbeschlusses zum Bürgerbegehren gegen den Umbau des alten Marktes - ohne SV Beschluss: s. Niederschrift
Ö 3	Haushalts- und Finanzangelegenheiten
Ö 3.1	Kenntnisnahme der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.07.2006 bis 30.09.2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/082	Mitteilungsvorlage
Ö 3.2	Sachstand - NKF Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/085	Mitteilungsvorlage Anlage SV 20-085
Ö 4	Gebührenangelegenheiten
Ö 4.1	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/021	Beschlussvorlage Anlage SV 68-021
Ö 4.2	28. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden vom 28.10.1980 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/057	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/020	Beschlussvorlage Anlage SV 68-020
Ö 4.4	10. Nachtragssatzung vom zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/058	Beschlussvorlage
Ö 4.5	7. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilden - Abfallentsorgungssatzung - vom 13.04.2000 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/061	Beschlussvorlage
Ö 4.6	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2007 für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/023	Beschlussvorlage Anlage SV 68-023
Ö 4.7	13. Nachtragssatzung vom zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung )vom 20.06.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/059	Beschlussvorlage
Ö 4.8	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/022	Beschlussvorlage Anlage SV 68-022
Ö 4.9	1. Nachtragssatzung vom zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 15.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/060	Beschlussvorlage
Ö 4.10	Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung für 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/065
Ö 4.11	12. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/062	Beschlussvorlage
Ö 4.12	Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 32/006	Beschlussvorlage Anlage SV 32-006
Ö 5	Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet Hilden hier: Fuß- Radweg zwischen Max-Volmer-Straße und Kalstert Fußweg zwischen Benrather Straße und Schwanenplatz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 61/125	Beschlussvorlage Anlage SV 61-125
Ö 6	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen Beschluss: s. Niederschrift
Ö 7	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 7.1	gesperrte Information
N 7.2	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: