SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 23.11.2005

Sitzung

HuF/005/2005

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im alten Ratssaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

23.11.2005

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Niederschrift über die 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.08.2005 Bedenken gegen die Richtigkeit Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17, Enthaltungen: 2	WP 04-09 SV 01/046	Beschlussvorlage Anlage SV 01-046
Ö 2	Anregungen und Beschwerden
Ö 2.1	Anregung gem. § 24 GO NRW Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Mittelstraße 33 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 60/021	Beschlussvorlage Anlage SV 60-021
Ö 2.2	Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Erhebung des Heinrich Strangmeier Grabes zum Ehrengrab Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 68/011	Beschlussvorlage Anlage SV 68-011
Ö 2.3	Herabsetzung der Hundesteuer für gefährliche Hunde, hier: Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1	WP 04-09 SV 20/032	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 3	Haushalts- und Finanzangelegenheiten
Ö 3.1	Antrag des Behindertenbeirates und Seniorenbeirates Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/043	Beschlussvorlage Anlage SV 01-043
Ö 4	Gebührenangelegenheit
Ö 4.1	Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Grundstücks- und Hausanschlüsse an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/027	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2006 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/014	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.3	27. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden vom 28.10.1980 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/028	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.4	Gebührenbedarfsrechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2006 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/015	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.5	9. Nachtragssatzung vom zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/029	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.6	6. Nachtragssatzung vom zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilden - Abfallentsorgungssatzung - vom 13.04.2000 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/032	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.7	Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2006 für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 68/016	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.8	12. Nachtragssatzung vom zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden ( Friedhofsgebührensatzung) vom 20.06.1996 Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 60/030	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.9	Gebührenbedarfsberechnung für Kanalunterhaltung für das Jahr 2006, a) Schmutzwassergebühren, b) Niederschlagswassergebühren Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/041	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.10	Neufassung der Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/031	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.11	Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, hier: Gebührenbedarfsberechnung für 2006 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/044	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.12	11. Nachtragssatzung vom ........... zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/033	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.13	2. Nachtragssatzung vom ...........zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Hilden - Entwässerungssatzung - vom 17.12.1998 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 60/034	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.14	Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2	WP 04-09 SV 41/016	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 4.15	Erhebung von Marktstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 32/002	Beschlussvorlage Anlage zur SV
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Überprüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes Schwanenstr. 16 hier: Stellungnahme des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege vom 25.05.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/020	Beschlussvorlage Anlage SV 60-020
Ö 6	Sanierung und Erweiterung des Tierheims in Hilden hier: Freigabe des HV 7-Vermerkes bei Haushaltsstelle 1100.9870 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 32/003	Beschlussvorlage Anlage SV 32-003
Ö 7	Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Hilden Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 37/002	Deckblatt Anlage zur SV
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 8.1	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 9.1	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: