SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 24.11.2004

Sitzung

HuF/001/2004

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

24.11.2004

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung Beschluss: s. Niederschrift
Ö 1	Wahl der/ des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 01/016
Ö 2	Anregungen und Beschwerden
Ö 2.1	Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW), hier: Anregung gegen den Weiterbau der L 403n in Richtung Langenfeld Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 19	WP 04-09 SV 61/002	Beschlussvorlage Anlage SV 61-002
Ö 3	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 3.1	Gebührenbedarfsrechnung für die Kanalunterhaltung für das Jahr 2005 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 68/003	Beschlussvorlage
Ö 3.2	23. Nachtragssatzung zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 10.12.1981 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2	WP 04-09 SV 60/002	Beschlussvorlage Anlage WP 04-09 SV 60-002
Ö 3.3	Gebührenbedarfsrechnung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/004	Beschlussvorlage
Ö 3.4	8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zu Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/006	Beschlussvorlage
Ö 3.5	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2005 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2	WP 04-09 SV 68/002	Beschlussvorlage
Ö 3.6	26. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden vom 28.10.1980 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2	WP 04-09 SV 60/003	Beschlussvorlage
Ö 3.7	Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2005 für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2	WP 04-09 SV 68/005	Beschlussvorlage
Ö 3.8	10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden (Friedhofsgebührensatzung) vom 20.06.1996 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2	WP 04-09 SV 60/005
Ö 3.9	Entsorgung von Grundstäcksentwässerungseinrichtungen hier: Gebührenbedarfsberechnung 2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/010	Beschlussvorlage
Ö 3.10	10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksabwassereinrichtungen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/004	Beschlussvorlage
Ö 3.11	Erhebung von Markstandsgeldern auf den Hildener Wochenmärkten Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 32/027	Beschlussvorlage
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Ausbau einer Grünfläche am Westring hier: Beratung der § 10-Unterlagen gem. GemHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1	WP 04-09 SV IV-2-225	Beschlussvorlage Anlage SV IV-2-225
Ö 4.2	Ausbau des Rosenwegs hier: Unterlagen gemäß §10 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV IV-2-229	Beschlussvorlage Anlage SV IV-2-229 zusätzliche Erläuterungen SV IV-2-229
Ö 4.3	Ausbau des "Menzelweg" Unterlagen gemäß § 10 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/001	Beschlussvorlage Anlage SV 66-001
Ö 4.4	Sanierung des Schmutzwasserkanals Beethovenstraße hier: Beratung der Unterlagen nach § 10 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/004	Beschlussvorlage Anlage SV66-004
Ö 4.5	Sanierung und Neubau des Regenwasserkanals Brucknerstraße hier: Beratung der Unterlagen nach § 10 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/005	Beschlussvorlage Anlage SV 66-005
Ö 5	Kenntnisnahme a) der über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Zeit vom 01.07.2004 bis 30.09.2004 und b) der Sollübertragungen für die Zeit vom 01.07.2004 bis 30.09.2004 Beschluss: s. Niederschrift	WP 04-09 SV 20/001	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Anerkennnung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2	WP 99-04 SV 01/138	Beschlussvorlage
Ö 7	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 7.1	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 8	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen Beschluss: s. Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 8.1	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: