SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 26.11.2008

Sitzung

HFA/019/2008

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

26.11.2008

Zeit

17:30-19:35 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden
Ö 2.1	Verkehrsberuhigung Albert-Schweitzer-Weg Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/140	Beschlussvorlage
Ö 2.2	Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Gerresheimer Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 66/149	Beschlussvorlage
Ö 3	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 3.1	Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten auf den Hildener Friedhöfen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/043	Beschlussvorlage
Ö 3.2	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 30.09.2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 20/148	Mitteilungsvorlage SV 20-148 Anlage 1 SV 20-148 Anlage 2
Ö 3.3	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 20/150	Beschlussvorlage
Ö 3.4	14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Grundstücksabwassereinrichtungen in der Stadt Hilden vom 10.07.1991 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/096	Beschlussvorlage
Ö 3.5	3. Nachtragssatzung zur Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Hilden vom 14.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 60/097	Beschlussvorlage
Ö 3.6	Gebührenbedarfsberechung für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2009 und 12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Hilden vom 14.12.1995 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 68/045	Beschlussvorlage
Ö 3.7	Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung für das Jahr 2009 und 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Stra-ßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßen-reinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/046	Beschlussvorlage
Ö 3.8	Gebührenbedarfsberechnung für die Stadtentwässerung für das Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/047	Beschlussvorlage
Ö 3.9	Gebührenbedarfsberechnung für dsa Jahr 2009 für die Friedhöfe der Stadt Hilden und 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 68/048	Beschlussvorlage
Ö 3.10	Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 66/147	Beschlussvorlage
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Stadtverband der Hildener Gartenfreunde e.V. : Antrag auf zeitweilige Aussetzung des Pachtzinses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	WP 04-09 SV 23/048	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Kommunalwahl 2009, hier: Sachlicher, finanzieller und personeller Aufwand als Folge der Umsetzung der Ratsverkleinerung Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 10/039	Mitteilungsvorlage
Ö 4.3	Gewährung eines städt. Zuschusses für die brauchtumspflegenden Karnevalsvereine und für den Rosenmontagszug 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 01/133	Beschlussvorlage
Ö 5	Wahrnehmung von Gesellschaftsrechten in der Stadt Hilden Holding GmbH durch den Rat der Stadt Hilden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3	WP 04-09 SV 20/147	Beschlussvorlage Anlage zu SV 20-147 - Grafik Zielerreichung
Ö 6	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 6.1	Landespreis Integrationsidee 2009
Ö 6.2	Sondersitzung Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss
Ö 7	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 7.1	Sitzungsplanung 2009
Ö 7.2	Angelegenheiten Stadtmarketing Hilden GmbH
Ö 7.3	Umbenennung des Agnes-Miegel-Hofes
Ö 7.4	Bericht über Einzelprüfungsergebnisse des Jahres 2008 vom 20.10.2008 - 14/048
Ö 7.5	Beteiligungsmanagement der Stadt entwickeln und stetig optimieren
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 9.1	Finanzstatus
N 9.2	Bericht über die Vermögensverluste des BRW
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: